Stand: Juni 2026 · Michael Wagner (Movano Digital), Feldbergstraße 27, 63225 Langen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Michael Wagner, Feldbergstraße 27, 63225 Langen, handelnd unter der Bezeichnung „Movano Digital" (nachfolgend „Anbieter"), und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") über die Nutzung der KI-Automatisierungsdienstleistungen des Anbieters.
Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Der Anbieter stellt dem Auftraggeber KI-gestützte Automatisierungsdienstleistungen zur Verfügung, insbesondere:
Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot und der Leistungsbeschreibung, die Bestandteil des Vertrags sind.
Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch die Aktivierung des gebuchten Dienstes zustande.
Verträge werden monatlich geschlossen und sind monatlich kündbar, sofern im individuellen Angebot nichts anderes vereinbart wurde. Die Kündigung ist in Textform (per E-Mail an info@movano-digital.de) zu erklären.
Bei jährlicher Abrechnung verlängert sich der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von 4 Wochen vor Ablauf gekündigt wird.
Es gelten die im jeweiligen Angebot genannten Preise. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, Preise mit einer Vorankündigungsfrist von 4 Wochen anzupassen. Der Auftraggeber hat in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht.
Der Anbieter verpflichtet sich, die vereinbarten Leistungen mit einer Verfügbarkeit von mindestens 99,5 % im Monatsmittel bereitzustellen (gemessen an der Erreichbarkeit der Kerndienste).
Geplante Wartungsfenster werden mindestens 24 Stunden im Voraus angekündigt und finden bevorzugt außerhalb der Hauptgeschäftszeiten (Mo–Fr, 08:00–18:00 Uhr MEZ) statt.
Nicht anrechenbar auf die Verfügbarkeit sind Ausfälle durch höhere Gewalt, durch den Auftraggeber verursachte Störungen sowie Wartungsarbeiten, die rechtzeitig angekündigt wurden.
Der Auftraggeber verpflichtet sich:
Soweit der Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten von Kunden des Auftraggebers verarbeitet, handelt er als Auftragsverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO. Es wird ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) geschlossen.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt DSGVO-konform. Mit jedem Kunden wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) nach Art. 28 DSGVO geschlossen.
Der Anbieter haftet unbegrenzt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Für leicht fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Anbieter der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch auf die Summe der in den letzten 12 Monaten gezahlten Vergütung.
Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
Der Anbieter räumt dem Auftraggeber für die Vertragslaufzeit ein nicht-exklusives, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den bereitgestellten Diensten ein.
Alle Rechte an der Software, den Algorithmen und den KI-Modellen verbleiben beim Anbieter. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die Dienste zu reverse-engineeren, zu kopieren oder Dritten unterzulizenzieren.
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei dauerhaft geheim zu halten und nur zur Erfüllung des Vertrags zu nutzen. Diese Verpflichtung besteht auch nach Vertragsende fort.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Wohnsitz des Anbieters (Langen). Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Regelungen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.